Rechtsprechung
| BFH, 01.07.1998 - IV B 17/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Ambulante Pflegedienste - Gewerbliche Tätigkeit - Freiberufliche Tätigkeit - Eigenverantwortliche Tätigkeit - Pflegedienstinhaber - Erstgepräch - Durchsicht der Krankenunterlagen
- Judicialis
FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 05.06.1997 - IV R 43/96
Gewerblichkeit eines Krankenpflegers
Auszug aus BFH, 01.07.1998 - IV B 17/98
Die vom Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) für klärungsbedürftig gehaltene Rechtsfrage "der Abgrenzung zwischen gewerblicher und freiberuflicher Tätigkeit bei ambulanten Pflegediensten" ist durch das Senatsurteil vom 5. Juni 1997 IV R 43/96 (BFHE 183, 424, BStBl II 1997, 681) geklärt.Wenn der Kläger darauf hinweist, bei der Auslegung des Kriteriums "eigenverantwortlich" dürfe nicht verlangt werden, daß der Pflegedienstinhaber "stets beim Patienten anwesend" sei, so läßt sich dies bereits dem Urteil in BFHE 183, 424, BStBl II 1997, 681 entnehmen.